EcoGraf HFfree™: Australisches Patent

Nachweise bei IP Australia eingereicht

EcoGraf Ltd. (EcoGraf oder das Unternehmen) (ASX: EGR; Frankfurt FMK; OTCQX: ECGFF) teilt mit, dass es bei der australischen Patentbehörde IP Australia als Antwort auf die von zwei Parteien erhobenen Einsprüche gegen die Patentanmeldung 2021261902 "Verfahren zur Herstellung von gereinigtem Graphit" des Unternehmens seine Nachweise eingereicht hat.

EcoGraf hat das HFfree™-Reinigungsverfahren 2017 in Australien entwickelt und seitdem durch umfangreiche Tests und Analysen in Australien, Europa und Asien verfeinert. EcoGraf hat in allen wichtigen Batteriemärkten Patente und Marken angemeldet, um das mit diesem Verfahren verbundene geistige Eigentum zu schützen. Am 8. November 2021 meldete das Unternehmen, dass die Internationale Vorläufige Prüfungsbehörde im Rahmen des Patentkooperationsvertrags alle 25 Patentansprüche von EcoGraf als neu und erfinderisch eingestuft hat.

Auf der Grundlage dieser positiven Prüfung und Feststellung bestätigte die australische Regierung im Dezember 2021 über IP Australia die Annahme der Patentanmeldung des Unternehmens und veröffentlichte sie im Australian Journal of Patents als Teil einer dreimonatigen Frist, in der Einsprüche gegen die vorgeschlagene Erteilung eines Patents erhoben werden können. Einsprüche wurden von zwei Parteien bei IP Australia eingereicht, welche dann im Juni 2022 ihre Begründungen und Einzelheiten sowie im September 2022 ihre Nachweise zur Unterstützung vorlegten.

Nach Prüfung der Nachweise zur Unterstützung hat EcoGraf wiederum seine Nachweise zur Antwort eingereicht. Die Gegner werden Gelegenheit erhalten, etwaige Gegenbeweise einzureichen. Es wird erwartet, dass der Patent-Bevollmächtigte einen Beauftragten ernennt, der die Angelegenheit prüft (was die Einholung zusätzlicher Informationen und eine Anhörung einschließen kann) und eine Entscheidung trifft. Gegen diese Entscheidung kann eine Partei vor dem Bundesgerichtshof Berufung einlegen.

Der Schutz der beträchtlichen Investitionen von EcoGraf in firmeneigene Verarbeitung, Innovation und neue Technologien verschafft dem Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil und kommt der Position Australiens als Hauptlieferant wichtiger Mineralien für die globalen Batteriemärkte zugute. Die Entwicklung neuer australischer Technologien, die durch Patente unterstützt werden, steht in engem Einklang mit den Grundprinzipien der Strategie der australischen Regierung für kritische Minerale.


Über EcoGraf

EcoGraf baut ein diversifiziertes Geschäft für Batterieanodenmaterialien zur Produktion von hochreinen Graphitprodukten für die Lithium-Ionen-Batteriemärkte und fortschrittliche Fertigungsmärkte. Bisher sind über 30 Millionen US-Dollar investiert worden, um zwei hochattraktive, entwicklungsbereite Geschäftsbereiche aufzubauen.

In Tansania entwickelt das Unternehmen das TanzGraphite -Geschäft mit natürlichem Flockengraphit, beginnend mit dem Epanko-Graphitprojekt, um eine langfristige, skalierbare Versorgung mit Rohmaterial für die EcoGraf™-Batterieanodenmaterial-Verarbeitungsanlagen sowie mit hochwertigen Großflockengraphitprodukten für industrielle Anwendungen zu gewährleisten.

Unter Verwendung der überlegenen, umweltfreundlichen EcoGraf HFfree™-Reinigungstechnologie plant das Unternehmen die Herstellung von Hochleistungs-Batterieanodenmaterial zur Unterstützung von Elektrofahrzeug-, Batterie- und Anodenherstellern in Asien, Europa und Nordamerika im Zuge der Umstellung der Welt auf saubere, erneuerbare Energien. Darüber hinaus wird EcoGrafs bahnbrechende Rückgewinnung von Batterieanodenmaterial mit seinem EcoGraf™-Reinigungsverfahren den Kunden in der Batterielieferkette ermöglichen, ihre CO2-Emissionen zu reduzieren und die Batteriekosten zu senken.

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Diese Meldung ist von Andrew Spinks, Managing Director, für die Veröffentlichung autorisiert.



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